FRAGEN & ANTWORTEN

Hauptaufgabe des Elternausschusses ist die Förderung der Zusammenarbeit zwischen Eltern und KiTa. Der EA darf Anregungen zu allen Fragen der KiTa-Arbeit geben, insbesondere auch zu pädagogischen und konzeptionellen Fragen. Der Träger ist verpflichtet, dem EA Auskunft zu seinen Fragen zu geben. Der EA ist nicht zuständig für alle Personalangelegenheiten sowie Fragen, die nur ein einzelnes Kind betreffen.

Nein. Natürlich sollen die KiTa-Eltern bei der Organisation der Feste mitwirken. Dies muss aber nicht der EA machen. Wenn man dafür eine Projektgruppe gründet, kann man auch Eltern einbeziehen, die sich sonst nicht im EA engagieren. Aber natürlich entscheidet letztlich der EA für sich, inwieweit er sich als Gremium in die Organisation einbinden will.

Der Elternausschuss besteht aus einem Mitglied pro angefangene 10 Betreuungsplätze der KiTa laut ­Betriebserlaubnis – mindestens aber aus drei Mitgliedern. Diese Zahl ist unveränderlich und kann auch nicht durch einen Beschluss der Elternversammlung verändert werden. Sollten nicht genug Kandidierende zur Verfügung stehen, so bleiben Plätze frei und können im Laufe des Jahres durch die Elternversammlung nachbesetzt werden. Es ist sehr empfehlenswert, dass die Elternversammlung direkt auch Ersatzmitglieder wählt, die in der Reihenfolge ihrer Stimmenzahl nachrücken, wenn ein EA-Mitglied während der Amtszeit ausscheidet (z.B. weil das Kind die KiTa verlässt).

Beispiel:
In einer KiTa mit 55 Betreuungsplätzen laut Betriebserlaubnis sind 6 Mitglieder zu wählen. Daneben können beliebig viele Ersatzmitglieder als Nachrücker gewählt werden.

§ 4Abs. 3 EMLVO lässt es zu, dass die Elternversammlung mit einer Mehrheit von 2/3 der anwesenden Stimmen beschließen kann, die Wahl nicht direkt in der Versammlung, sondern in Form einer Urnenwahl durchzuführen. Diese Entscheidung steht nur der Elternversammlung zu, durch Träger oder bisherigen Elternausschuss beschlossene Urnenwahlen sind und bleiben ungültig!

Nein. Nach der derzeitigen Elternmitwirkungs-Verordnung muss die EA-Wahl auf einer Elternversammlung, also einem Treffen aller KiTa-Eltern erfolgen. Eine Wahl in Teilversammlungen ist unzulässig. Es geht dabei darum, dass alle Eltern miteinander über die grundsätzlichen Fragen der KiTa ins Gespräch kommen, um eine informierte Wahlentscheidung treffen zu können und sich auch ein Bild von den Kandidierenden aus anderen Gruppen zu machen. Einfache Regel: Jede Elternausschusswahl ohne Durchführung einer Elternversammlung ist illegal.

Nein. Der Elternausschuss ist die Vertretung der Elternschaft. Auf die Wahlentscheidung sollen Leitung und Träger daher keinen Einfluss nehmen. Sie sind lediglich für den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl verantwortlich. Sie können also darauf hinweisen, dass jemand aus formellen Gründen nicht „wählbar“ ist – z.B. ein Freund der Eltern. Über die Kompetenz und moralische Eignung haben nur die Wähler zu befinden.

Der EA wird jährlich neu gewählt. Immer wieder scheiden allerdings EA-Mitglieder während der Amtszeit aus – meist, weil die Kinder die KiTa verlassen (damit erlischt sofort die Mitgliedschaft im EA). Es ist daher sehr empfehlenswert, bereits bei der Wahl des EA Ersatzmitglieder als „Nachrücker“ zu
bestimmen. Stehen keine Ersatzmitglieder zur Verfügung, so bleiben die Plätze frei, sofern keine Nachwahl erfolgt. Eine Elternversammlung zur Nachwahl kann von Trägervertretung, KiTa-Leitung oder EA einberufen werden. Hat der EA durch Abgänge nur noch weniger als die Hälfte seiner gesetzlichen Mitgliederzahl, so hat der Träger gemäß § 5 Abs. 4 EMLVO zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Elternversammlung zur Nachwahl einzuberufen. Tritt dieser Fall im Juni oder später ein, kann der Träger im Einvernehmen mit dem verbleibenden EA entscheiden, auf eine Nachwahl zu verzichten und stattdessen schon kurz nach den Sommerferien die reguläre Neuwahl durchzuführen.

Jein. Vorsitzende Mitglieder des EA koordinieren Termine und leiten die Sitzungen. Sie sammeln Themen für die EA Sitzung, fertigen Tagesordnung und Einladungen an – falls sie diese Aufgaben nicht delegieren.
Sie haben keine Informationsprivilegien oder ähnliches, keinen Sonder-Status und sind mit den anderen Elternausschussmitgliedern gleichberechtigt. Informationen, die das vorsitzende Mitglied erhält, müssen an die anderen EA Mitglieder weitergegeben werden. Das vorsitzende Mitglied repräsentiert den gesamten Elternausschuss nach außen, deshalb sind Stellungnahmen mit dem gesamten EA abzusprechen.

Ja. Alle, die für die KiTa etwas tun, sind über die Landesunfallkasse versichert. Überregionale Elternvertretungen sind über die Landesehrenamtsversicherung versichert. Eine Rechtsschutzversicherung steht für Elternvertretungen nicht zur Verfügung.

In den meisten KiTas werden bei der Anmeldung die Kontaktdaten der Eltern abgefragt. Oft wird dabei direkt abgefragt, ob die Kontaktdaten an den EA weitergegeben werden dürfen. Sollte das nicht so gehandhabt werden, sollte man mit der Einrichtung (Team und Träger) über das Thema sprechen und eine Lösung suchen. Denn wenn der EA die Kontaktdaten der Eltern kennt, kann er seine Funktion viel besser erfüllen, Transparenz zu schaffen. Eine Aufnahme eines gesonderten „Der Elternausschuss informiert“-Blatts in den Anmeldeunterlagen mit der Bitte um Anmeldung für Informationen des EA wäre eine Alternative. Wichtig: Natürlich können Eltern ihre Zustimmung zurNutzung derKontaktdaten jederzeit widerrufen.

Nein. Die EMLVO schafft in §§ 6 Abs. 5, 10 Abs. 5, 14 Abs. 5 eine gesetzliche Rechtsgrundlage, die nach den Bestimmungen der EU-Datenschutzgrundverordnung eine Grundlage für die Verarbeitung der Daten zum Zwecke der Erfüllung der Aufgaben der gesetzlichen Elternmitwirkung bietet. Einzelne Einwilligungen der Betroffenen müssen daher nicht eingeholt werden.

Nein. Der EA erfüllt mit der Information der KiTa-Elternschaft seine gesetzliche Funktion. Er ist kein administratives Gremium der KiTa. Ein Veto-Recht (Zensur) durch Träger oder KiTa-Leitung gibt es daher nicht. Es empfiehlt sich daher, einen festen Platz („Elternausschussbrett“) festzulegen, damit eindeutig erkennbar ist, ob es sich um Informationen „der KiTa“ oder „des Elternausschusses“ handelt.

In vielen KiTas führt der EA eine eigene Kasse. Dann aber ist Bildungs- und Erziehungspartnerschaft auf Augenhöhe keine Einbahnstraße. Natürlich hat der Träger einen Informationsanspruch über Einnahmen (z.B. bei einem Kuchenverkauf bei einem KiTa-Fest). Aus der partnerschaftlichen Zusammenarbeit folgt auch, dass Träger und Leitung den EA beraten dürfen, wie das Geld ausgegeben wird. Die Entscheidung trifft aber letztlich alleine der EA. Achtung: Eine Anhäufung von „Reichtümern“ in einer EA-Kasse ist nicht zulässig – bei größeren Beträgen oder Projekten empfiehlt sich die Gründung eines Fördervereins. Über Ein- und Ausgaben einer „EA-Kasse“ hat der EA der Elternversammlung Rechenschaft abzulegen.

Der Träger entscheidet gemeinsam mit dem Jugendamt im Rahmen der Bedarfsplanung über die Betreuungszeiten. Dabei besteht die Verpflichtung, zu einem bedarfsgerechten Angebot beizutragen und den Bedarf der Eltern zu ermitteln. Dazu ist der Elternausschuss zwingend vorher anzuhören und die Vorstellungen der Eltern sind bei der Entscheidung über den Umfang des Betreuungsangebotes zu berücksichtigen.
Verantwortlich dafür, dass der Bedarf der Eltern in einem tauglichen Verfahren ermittelt wird, ist zunächst einmal das Jugendamt. Dabei kann es die Hilfe des Trägers in Anspruch nehmen, muss aber sicherstellen, dass die Eltern bei der Bedarfsabfrage zutreffend informiert sind und dass die Eltern ergebnisoffen befragt werden. Eine Bedarfsabfrage, die von vornherein nur das Wunschergebnis des Trägers zur Wahl stellt, ist sicherlich untauglich. Es kann dann ggf. sinnvoll sein, dass der EA in einer eigenen Umfrage den Bedarf bei den Eltern erhebt und die so gewonnenen Informationen dem Jugendamt zur Verfügung stellt. Bedarfsgerechte Betreuungszeiten sind rechtlich geboten: §22 Abs. 2 Satz 3 SGB XIII: „Tageseinrichtungen für Kinder und Kindertagespflege sollen […] 3. den Eltern dabei helfen, Erwerbstätigkeit und Kindererziehung besser miteinander vereinbaren zu können.“ Hinweis: Zwar soll die Bedarfsplanung auf alle Bedürfnisse der Eltern eingehen. Der einklagbare Rechtsanspruch auf einen KiTaplatz ab dem 1. Lebensjahr gilt aber als erfüllt, wenn sich das Angebot auf täglich durchgängig sieben Stunden erstreckt. Entscheidungen über die Betreuungszeiten sind wie die gesamte Bedarfsplanung Entscheidungen mit
politischem Spielraum. Wenn Bedarfe nicht erfüllen werden, sollten die Eltern über den KEA/StEA ihre Forderungen direkt gegenüber dem Jugendamt artikulieren und bei Bedarf über das Antragsrecht im Jugendhilfeausschuss in die Kommunalpolitik einbringen.

Die Konzeption ist die Verschriftlichung der Arbeitsweise und Schwerpunkte einer Kindertagesstätte und wird im SGB VIII für alle KiTas vorausgesetzt. Sie sollte deshalb allen Eltern und natürlich dem EA bekannt sein. Die Konzeption ist nie fertig, sondern wird stets fortgeschrieben, also den Gegebenheiten der Einrichtung (Rahmenbedingungen, Bedürfnisse) sowie der Entwicklung der frühkindlichen Pädagogik kontinuierlich angepasst. Ist der EA der Auffassung, dass eine Aktualisierung der Konzeption erforderlich ist, so darf der Elternausschuss dahingehend beraten – z.B. indem ein Entwurf einer gewünschten Änderung erarbeitet wird. So kann der EA KiTa-Team und Träger unterstützen. Natürlich ist insbesondere der Teil zur „Elternmitwirkung in der KiTa“ ein Teil jeder KiTa-Konzeption, der in enger Abstimmung mit dem EA erarbeitet werden sollte. Hier kann der EA auch selbst initiativ werden, eigene Vorschläge erarbeiten und dazu das Gespräch mit Träger und Team suchen. In kommunalen KiTas kann es in der Gemeindesatzung verankert sein, dass die KiTa-Konzeption vom Gemeinderat genehmigt, angenommen, verabschiedet werden muss. Auch dann muss aber der EA vor der Beschlussfassung zwingend angehört werden. Der EA kann aber auch zu allen anderen Themen die Initiative ergreifen, z.B. dass die KiTa Inklusion durch ein entsprechendes pädagogisches Konzept ermöglicht. Wichtig: Eine Konzeption ist immer zu überarbeiten und zu ergänzen, wenn wichtige Neuerungen oder eine Änderung der Betriebserlaubnis anstehen, z.B. bei Aufnahme von Kindern anderer Altersstufen oder wesentlichen pädagogischen oder baulichen Änderungen. Dazu ist der EA anzuhören. Zusätzlich zur Einbeziehung des Elternausschusses muss die KiTaKonzeption zwingend auch im neuen KiTa-Beirat beraten werden.

Nein. Das ist allein eine Sache zwischen Arbeitgeber und Beschäftigtem. Räumt der Träger aber freiwillig ein Mitspracherecht ein, so darf der Elternausschuss natürlich mitarbeiten, zum Beispiel bei den Bewerbungsgesprächen einer neuen Fachkraft.

Er kann beraten und Anregungen geben, muss „gehört“ werden. Mehr nicht.

Es finden z.B. im Rahmen von Betriebserlaubnisverfahren „Begehungen“ mit dem Jugendamt oder dem Landesjugendamt statt, in denen die Räumlichkeiten besichtigt werden. Der Elternausschuss hat dabei keinen Rechtsanspruch, an den Terminen teilzunehmen, sondern der Veranstalter (üblicherweise der Träger) entscheidet. Im Sinne einer guten Kooperationsbeziehung ist es aber meist sehr sinnvoll, dass der EA einbezogen wird. Von Seiten des Landesamtes wird in solchen Fällen immer auf die grundsätzliche Notwendigkeit einer frühzeitigen und umfassenden Einbindung der Elternvertretungen hingewiesen.

Eigentlich nicht. Das KiTaG gibt in § 9 Abs. 3 sowohl Leitung als auch Trägervertretung ein Teilnahmerecht. Der EA kann aber in besonderen Fällen darum bitten, eine Sitzung oder einzelne Tagesordnungspunkte ohne Leitung und Träger durchzuführen (z.B. um ein Gespräch mit Leitung oder Träger vorzubereiten). Ggf. kann auch einfach ein informelles Treffen der EA-Mitglieder stattfinden, das keine förmliche EA-Sitzung ist.

Kann sein. Die Kirchen dürfen für ihre KiTas abweichende Regelungen beschließen. Einige haben das getan. In Kapitel XII.3 gibt es nähere Informationen.

Es ist zu erwarten, dass sich aufgrund des neuen KiTaG mittelfristig die integrativen Einrichtungen und
Förderkindergärten in Angebote auf Grundlage des KiTaG umwandeln. Aufgrund der Auflösung des Einrichtungsbegriffs der Eingliederungshilfe gilt jetzt: Wenn in einer KiTa auch „Regelplätze“ angeboten werden und die Einrichtung im Bedarfsplan aufgeführt ist, so gelten unmittelbar alle Elternmitwirkungsregeln des KiTaG und der EMLVO. Ausschließliche „Förderkindergärten“ (sog. „teilstationäre Einrichtungen für Kinder mit Behinderungen“) unterliegen nicht dem KiTa-Gesetz, sondern Spezialregelungen des SGB IX und SGB XII. Die Elternmitwirkungs-Verordnung ist daher auf diese Einrichtungen nicht direkt anwendbar. Aber auch in solchen Einrichtungen muss es natürlich Elternmitwirkung geben. Die Liga der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und das zuständige Landesministerium in RLP haben daher eine Vereinbarung abgeschlossen, die die Elternmitwirkung in diesem Bereich regelt: Empfehlungsvereinbarung über die Mitwirkung der Eltern in Förder-/Sonderkindergärten und integrativen Kindergärten vom 29.9.1993. Die kommunalen Träger haben diese Vereinbarung für ihren Bereich übernommen. Diese Vereinbarung sieht ebenfalls die Bildung eines Elternausschusses zwingend vor und enthält genauso ein Anhörungsrecht des EA bei allen wesentlichen Entscheidungen.

Gesetzlich vorgesehen sind KiTa-Beiträge für Kinder im Alter unter zwei Jahren und Schulkinder sowie Verpflegungsgeld für alle KiTa-Kinder. Darüber hinaus werden aber in vielen KiTas noch weitere Gelder eingesammelt (z.B. als „Bastelgeld“ für Verbrauchsmaterialien, weil die Sachkostenmittel des Trägers für die gewünschte Arbeit nicht ausreichen). Über diese freiwillig entrichteten Elterngelder steht der Elternschaft daher ein Anspruch auf Rechnungslegung zu. Das bedeutet, dass Elternausschuss (oder Elternversammlung) in die Entscheidung über die Grundsätze der Verwendung dieser Gelder einzubeziehen sind. Dabei ist auch festzulegen, wie diese Kasse „geprüft“ wird. Mindestens einmal im Jahr sollten die Eltern über Kassenstand und Veränderungen informiert werden.

EA-Mitglieder üben ein gesetzlich verankertes Ehrenamt aus. Nach Art. 21 Abs. 1 der Landesverfassung von RLP ist das Ehrenamt eine Bürgerpflicht. Das bedeutet z.B., dass Arbeitgeber im zumutbaren Rahmen die Zeit für die Tätigkeit gewähren müssen.

Der Kita-Beirat eröffnet als Diskursforum zwischen den Vertreter:innen aller Gruppen in der Kita die Gelegenheit eines gemeinsamen Austauschs, einer gesicherten Berücksichtigung der Kinderperspektiven sowie der Erarbeitung von Empfehlungen, die von allen getragen werden.

Der Kita-Beirat setzt sich in der Regel aus mindestens zwei Mitgliedern des Trägers, der KitaLeitung, der pädagogischen Fachkräfte, der Eltern sowie einer pädagogischen Fachkraft für Kinderperspektiven zusammen.

Träger: 50 v. H.; Kita-Leitung: 15 v. H.; pädagogische Fachkräfte: 15 v. H.; Eltern: 20 v. H.; Fachkraft für Kinderperspektiven: Keine Stimmanteile.

Der Arbeitsaufwand richtet sich nach den anstehenden Themen, der bestehenden Beteiligungskultur in der Kita sowie nach dem Engagement der Beiratsmitglieder.

Der Elternausschuss ist ein Gremium der Eltern, während der Kita-Beirat ein Gremium für alle Verantwortung tragenden Gruppen ist.

Der Kita-Beirat sollte mindestens einmal pro Jahr tagen. Die Häufigkeit der Sitzungen richtet sich insgesamt nach dem jeweiligen Bedarf in der Kita.

Die vom Kita-Beirat ausgesprochenen Empfehlungen sind auf eine gemeinsame Entscheidung von allen Beteiligten in der Kita zurückzuführen und haben deshalb eine hohe Bindungskraft.

Am Ende einer jeden Beiratssitzung wird ein Protokoll angefertigt, das allen Beteiligten in schriftlicher oder digitaler Form zur Verfügung gestellt wird. Darüber hinaus trägt jede Vertretungsgruppe die Verantwortung dafür, dass die im Kita-Beirat besprochenen Inhalte an ihre Gruppe kommuniziert werden.

Wichtige Kriterien für die Auswahl der FaKiP sind in erster Linie ihr Interesse, ihre Motivation, ihre Methodenkompetenz und eine partizipative Grundhaltung.

Die FaKiP bringt die Kinderperspektiven auf der Grundlage der im Alltag gewonnenen Erkenntnisse in den Beirat ein. Dabei bindet sie die bereits etablierte Beteiligungskultur in der Kita ein und verwendet bei Bedarf geeignete Methoden zur Erhebung der Kinderperspektiven.

Die FaKiP kann verschiedene Methoden zur Beteiligung der Kinder verwenden, zum Beispiel: Kinderparlament, Gruppendiskussion, Kinder malen ihre Kita, Verbesserungsrund/-spaziergang, Kinder fotografieren ihre Kita, teilnehmende Beobachtung, Beschwerdemauer, ein ganz verrückter, schöner Tag, Projektplanungsgruppen, Kita-/Gruppensprecher:in.

Eine Fortbildung ist der FaKiP in jedem Fall zu empfehlen.

Die Kinderperspektiven werden insbesondere von der Fachkraft für Kinderperspektiven in den Kita-Beirat eingebracht. Auch die anderen Mitglieder des Beirats, insbesondere die Eltern, sind dazu berechtigt, die Kinderperspektiven aus ihrer Sicht in den Beirat einzubringen.

Nein, die pädagogischen Fachkräfte und die FaKiP sind in Bezug auf die Kita-Beiratsarbeit nicht weisungsgebunden.

Der Träger kann die Aufgaben der Vertretung im Beirat grundsätzlich delegieren. Allerdings kann er diese Aufgabe nicht an Angehörige anderer Statusgruppen delegieren, zum Beispiel
an die Kita-Leitung.